politur am donnerstag / 5. dezember

Heute um 18.00 Uhr auf der 97.1 oder im Live-Stream mit Paul.

Unsere Themen im Überblick:

vergessen – Die Bildungspolitik im Koalitionsvertrag

verfehlt – Nächster Anlauf für einen NPD-Verbotsantrag

verschickt – Die SPD-Basis entscheidet über den Koalitionsvertrag

verhaftet – Nordkorea weitet seine Arbeitslager aus

Dazu gibt es wie immer die Nachrichten des Tages und das Neuste vom Campus und aus der Hochschulpolitik.

Hier könnt ihr einzelne Beiträge noch einmal nachhören!

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Die Themen im Detail:

Die Bildungspolitik im Koalitionsvertrag

Die Verhandlungen sind vorbei, der Koalitionsvertrag steht. Wir gucken auf das, was uns Studenten interessiert: Die Bildungspolitik. Es wurde viel über die Bildung gesprochen, es gab sogar einen eine eigene Arbeitsgruppe dafür, doch wie sehen die Ergebnisse aus? Welche Änderungen gibt es beim Bafög, wer bekommt zukünftig wie viel Geld und vor allem von wem? Wie die große Koalition das Universitätsleben in den nächsten Jahren gestalten will, erfahrt ihr bei uns.

Nächster Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren

Genau zehn Jahre ist es her, dass der letzte Verbotsantrag gegen die NPD gescheitert ist. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands steht immer wieder im Verdacht, verfassungsfeindlich zu sein. Wegen ihrer ausländerfeindlichen Parolen und enger Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen gab es schon einmal den Vorstoß, die rechte Partei verbieten zu lassen. Das Verfahren scheiterte daran, dass zu viele V-Leute des Verfassungsschutzes auch in der Parteispitze der NPD vertreten waren und die die Richter das Verfahren daher einstellen mussten. Jetzt gibt es einen neuen Vorstoß: Die deutschen Bundesländer haben einen neuen Verbotsantrag beim Verfassungsgericht eingereicht. Was soll durch ein Verbot der PArtei erreicht werden? Warum ist es so schwer, eine Partei zu verbieten und welche Risiken birgt der Antrag? Und welche Chancen hat dieser zweite Verbotsantrag? Das und mehr klären wir in der Politur.

Die SPD-Basis stimmt über den Koalitionsvertrag ab

Ab und zu passiert ja doch noch etwas ganz Neues in Deutschland: Zum ersten Mal in der Geschichte der BRD lässt eine Partei ihre Basis über einen Koalitionsvertrag abstimmen. Noch bis morgen sind die Stimmzettel auf dem Weg zu allen SPD-Mitgliedern, dann liegt es in ihrer Hand, ob Deutschland die nächsten Jahre von einer großen Koalition regiert wird. Wie ist die Stimmung in der Partei? Wie wird die Entscheidung aussehen? Was sind die Konsequenzen, wenn die Basis der SPD den Vertrag ablehnt und warum beschäftigen sich jetzt sogar Verfassungsrechtler mit dem Mitgliederentscheid? Alles rund um die Polit-Premiere gibt’s bei uns.

Nordkorea weitet seine Arbeitslager aus

Nordkorea sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Mal mit Raketentests, die die Nachbarländer beunruhigen, mal mit der Unterversorgung der Bevölkerung in dem diktatorischen Regime. Heute hat Amnesty International auf eine weitere beunruhigende Nachricht aufmerksam gemacht: Die Auswertung von Satellitenbildern durch die Menschenrechtsorganisation zeigt offenbar, dass Nordkorea seine Arbeitslager ausweitet. Was genau in diesen Lagern geschieht und wer darin arbeiten muss, besprechen wir in der Sendung und auch welche Konsequenzen nun zu erwarten sind.

Der politur-Tipp

Hier findet ihr noch einmal den Link zu den Stadtführungen „Düsseldorf – eine Stadt verändert ihr Gesicht: http://www.duesseldorf-tourismus.de/oeffentliche-fuehrungen/eine-stadt-veraendert-ihr-gesicht/