hochschulradio düsseldorf | mögliche wahl-manipulation an der heine-uni / 9. februar

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mögliche wahl-manipulation an der heine-uni / 9. februar

Eine Manipulation der Wahl zum Studierendenparlament der Heinrich-Heine-Uni war möglich. Bei der Wahl im November gab es einen Weg, wie Studierende mehrfach wählen konnten. Im insider und in der politur haben wir ausführlich darüber berichtet. Hier veröffentlichen wir unsere Recherche-Ergebnisse, sodass ihr unsere Analyse möglichst gut nachvollziehen könnt.

Unsere Berichterstattung

Bericht: Tim Neumann | Thema: Studierende konnten bei der SP-Wahl theoretisch mehr als ein Mal wählen. Das war bekannt, wurde aber nicht verhindert.

Anders als im Beitrag erklärt, konnten die Studierenden nicht beliebig häufig wählen. Jeder und jede konnte pro Urne ein Mal wählen, sodass bei elf Urnen lediglich elf Stimmabgaben möglich waren.

Bericht: Tim Neumann | Thema: Der Vorsitzende der Campus Alternative wirft den anderen Listen vor, zu Wahl-Manipulationen aufgerufen zu haben. Wir prüfen die Vorwürfe.

Der Vorwurf

Der Vorsitzende der Campus Alternative David Eckert hat bei Facebook einen konkreten Vorwurf erhoben.

http://bit.ly/2kWVZ1m

Interview-Statements

Zu dem Vorwurf haben wir die Campus Alternative, DieLinke.SDS und den Wahlausschuss um ein Statement gebeten. Die Interviews wurden zur Generierung von Original-Tönen geführt, um diese in unserer Berichterstattung nutzen zu können. Die Interviews liefen nicht on air.

Fabian Koglin (Wahlleiter der SP-Wahl im November)

David Eckert (Vorsitzender der Campus Alternative)

Sebastian Besau (Mitglied von DieLinke.SDS)

Anfrage an den ehemaligen Wahlausschuss

Der Wahlausschuss schildert die Wahl und die mögliche Manipulation aus seiner Perspektive und erklärt, warum die Manipulation nicht verhindert wurde.

Mail an den ehemaligen Wahlausschuss und an Fabian Koglin (Wahlleiter der vergangenen SP-Wahl)

Lieber Wahlausschuss,
hallo Fabian,

wie du vielleicht gesehen hast, hat David Eckert bei Facebook einen neuen Vorwurf formuliert:

hochschulradio düsseldorf: was haltet ihr davon einer möglichen Manipulation bei unserer eigenen Wahl nachzugehen? Scheinbar haben einige Listen Studenten explizit dazu aufgerufen, sich im SSC einen zweiten Studentenausweis zu holen, um damit bei der Wahl mehrfach für sie abstimmen zu können. Womöglich erklärt das die höhere Wahlbeteiligung und das starke Abschneiden der Linksextremisten.

Kannst du mir zu diesen Fragen eine kurze Einschätzung geben?
1) Habt ihr als Wahlausschuss über einen solchen Vorgang irgendeiner Form Kenntnis erhalten?
2) Wurde bei euch Beschwerde eingelegt?
3) Wurde die Wählendenverzeichnisse der unterschiedlichen Urnen auf doppelte Stimmabgaben überprüft?

Viele Grüße
Tim

Mail von Fabian Koglin (Wahlleiter der vergangenen SP-Wahl)

Hallo Tim,

grundsätzlich existiert das Problem der möglichen doppelten Stimmabgabe mit einem zweiten Studierendenausweis schon seit Jahren, und war auch allen vorherigen WAs bekannt. Früher war dies vielleicht noch kein so großes Problem, da die Ausstellung eines neuen Studierendenausweises nicht ganz so schnell ging, aber in den letzten Jahren ist immer häufiger einzelnen Personen aufgefallen, dass man ja so eigentlich mehrfach abstimmen könnte. Wir hatten dieses Jahr erhebliche Bauchschmerzen damit, aber da das SP die schon vor Jahren ausgesprochenen Empfehlung, in Zusammenarbeit mit der Verwaltung möglichst bald ein zentrales elektronisches WVZ einzurichten, ignoriert hat, sahen wir in der Kürze der Zeit (bedingt durch den späten Rücktritt bzw. die lange Funkstille des alten WA) keine Möglichkeit, das Problem zu lösen.

Diesen Sachverhalt hatte ich ja auch beim vorläufigen Wahlbericht auf der ersten SP-Sitzung dargelegt, mit dem Hinweis, dass für die nächste Wahl unbedingt das zentrale elektronische WVZ stehen muss, da sonst die Integrität der Wahl nicht gewährleistet werden kann. Dies versuche ich aktuell, mit der Verwaltung zu klären, damit der nächste WA nicht in die gleiche missliche Lage kommt.

Vor diesem Hintergrund also die Antworten auf deine Fragen:

1) Nein, wir haben keine Hinweise darauf erhalten, dass irgendjemand mehrfach abgestimmt hat, und auch nicht, dass zu so etwas angestiftet wurde.

2) Nein, es wurde keine Beschwerde eingelegt. Die CA hatte während der Wahl allgemein angefragt, inwiefern wir doppelte Stimmabgaben verhindern können, und wir haben ihnen den Sachverhalt erläutert. Daraufhin zeigten sie sich zwar nicht begeistert, aber hatten Verständnis dafür, dass uns ohne elektronisches WVZ die Hände gebunden sind. Zu keinem Zeitpunkt während oder nach der Wahl hat sich die CA jemals mit Hinweisen an uns gewandt, dass es tatsächlich doppelte Stimmabgaben oder Anstiftung dazu gegeben hätte. Die Äußerung im Interview ist das erste Mal, dass wir davon hören.

3) Nein, da dies sonst jeden Abend mehrere Stunden des Abgleiches erfordert und in keinem sinnvollen Verhältnis zum Nutzen gestanden hätte. Jemand, der es wirklich auf doppelte Stimmabgabe abgesehen hat, könnte auch innerhalb von 5 Minuten zu zwei verschiedenen Urnen gehen – ohne ein zentrales elektronisches WVZ gibt es keine Möglichkeit, dies zu verhindern. Und selbst wenn eine doppelte Stimmabgabe festgestellt worden wäre, liefert die WO keinerlei Regelung, um mit einem solchen Fall umzugehen.

Beste Grüße

Fabian

Anfrage an die Verwaltung der Universität

Die Uni-Verwaltung nimmt Stellung zu der Möglichkeit, sich ohne Prüfung mehrere Studierendenausweise austellen zu lassen.

Mail an Dr. Doris Hildesheim (Leiterin des Studierenden-Service Centers) und an Julius Kohl (Presse-Ansprechpartner für Zentrale Einrichtungen der Heinrich-Heine-Universität)

Guten Tag Frau Hildesheim,

im Nachgang zur Wahl zum Studierendenparlament im vergangenen Spetember* werden zurzeit Vorwürfe laut, dass Studierende sich neue Studierendenausweise haben ausstellen lassen, sodass sie mehrfach wählen konnten.

Dem möchte ich – sofern möglich – nachgehen. Daher würde ich mich freuen, wenn Sie mir für die folgenden Fragen eine kurze Einschätzung geben könnten.

1) Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, dass ein neuer Studierendenausweis ausgestellt wird?
2) Gibt es Mechanismen, die verhindern können, dass sich eine Person mehrfach neue Ausweise austellen lässt?
3) Lässt sich für Sie nachvollziehen, ob es Mitte September* überdurchschschnittlich viele Neuaustellungen gab?

Für Rückfragen bin ich gerne auch telefonisch zu erreichen. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Viele Grüße
Tim Neumann

*der zunächst falsche Monat wurde in einer erneuten Mail umgehend korrigiert

Mail von Julius Kohl (Presse-Ansprechpartner für Zentrale Einrichtungen der Heinrich-Heine-Universität)

Hallo Herr Neumann,

jede/r Studierende der sich ersatzweise einen Ausweis ausstellen lässt, muss den Verbleib seines bisherigen Exemplars erklären (Formular). Naturgemäß ist eine diesbezügliche Überprüfung nicht möglich. Das gilt für einfache wie mehrfache Beantragungen. Die angefragte Statistik wird nicht erhoben.

Viele Grüße

i.A. Julius Kohl

Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Stabsstelle Presse und Kommunikation

Stellungnahmen der Listen

So reagieren die anderen Listen auf die Vorwürfe der Campus Alternative.

Anfrage an die Listen (Jusos, RCDS, Regenbogenliste, Die Liste)

Hallo zusammen,

wie ihr sicherlich mitbekomme habt, hat David Eckert bei Facebook einen Vorwurf formuliert:

hochschulradio düsseldorf: was haltet ihr davon einer möglichen Manipulation bei unserer eigenen Wahl nachzugehen? Scheinbar haben einige Listen Studenten explizit dazu aufgerufen, sich im SSC einen zweiten Studentenausweis zu holen, um damit bei der Wahl mehrfach für sie abstimmen zu können. Womöglich erklärt das die höhere Wahlbeteiligung und das starke Abschneiden der Linksextremisten.
(David Eckert konkretisiert das in einem weiteren Kommentar auf DieLinke.SDS.)

Ich freue mich über kure Antworten zu folgenden Fragen:
1) Habt ihr von solchen Aufrufen mitbekommen?
2) Haltet ihr unabhängig vom konkreten Vorwurf Hinweise darauf, dass es Manipulationen in diesem oder ähnlichen Stil gab?

Danke & viele Grüße
Tim

Antwort von Fabian Schröer (RCDS)

Hallo Tim,

ich beantworte dir gerne die Fragen, so wie ich auch bei FB meine Meinung dazu gegeben habe:

1) Ich habe von solchen Aufrufen nichts mitbekommen und denke auch nicht, dass jemand anderes von uns dies hat. Wenn Linksaußen Wahlmanipulation betreiben sollte, ist es sicherlich nichts Rechtsaußen, die das zuerst mitbekommen würden.

2) Unabhängig davon habe ich nichts mitbekommen und niemand aus unserer Gruppe hat intern davon berichtet, das so etwas aufgefallen ist. Ich glaube auch ehrlich gesagt nicht, dass jemand 10€ für 1 Stimme mehr investieren wird, geschweige 100€ für 10 Stimmen und 1000€ für 100 Stimmen.

Wenn man sich dann überlegt, dass erst ab ca. 50 Stimmen(500) eine Wahlmanipulation tatsächlich ins Stimmgewicht fällt, erscheint mir das Thema sowieso ein wenig übertrieben.

BTW. Mit 10€ -schlau investiert- kann man weit aus mehr als 1 Person davon überzeugen für die eigene Liste zu stimmen (wenn man nicht gerade ein AfD Image hat, was man mit dem neuen Namen vertuschen möchte).

Eine Kurz Antwort auf beide Fragen wäre jeweils ein: Nein!

Liebe Grüße

Fabian

Antwort von Gerrit Schneider (Juso Hochschulgruppe)

Hallo Tim,

1) Nein.

2) Nein.

Beste Grüße

Gerrit

Antwort von Michael Swoboda (Juso Hochschulgruppe)

Hallo Tim,

wir beantworten beide Fragen mit Nein. Dabei geben wir zu bedenken, dass es schon seltsam ist, dass die AFD sich nicht während der Wahl an den Wahlausschuss gewendet hat und zweitens geben wir zu bedenken, dass eine Person nicht hat wissen können, ob die Listen kontrolliert werden oder nicht. Duzende Person hätten also für teures Geld Studierendenausweise kaufen müssen und sich zugleich strafbar machen müssen. Das ist für uns eine absurde Idee.

Mit besten Grüßen

Michael

Antwort von Benjamin Bartels (RCDS)

Lieber Tim,

auf deine beiden Fragen kann ich dir sehr kurz und knapp antworten, das
es in beiden Fällen ein Nein ist.

Ich habe weder von solchen Aufrufen mitbekommen noch Hinweise
diesbezüglich bekommen.

Beste Grüße

Benjamin Bartels
Vorsitzender des RCDS an der HHU Düsseldorf

die politur – donnerstags um 18 Uhr!

Ein Beitrag von Tim Neumann ⋅ 9. Feb 2017 ⋅